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Datenschutzrichtlinien A/D/CH/EU

Wann liegt ein Missbrauch von perönlichen Daten vor? Eine Frage, die man sich fast täglich stellt, wenns durchs WWW geht.


Autor: Johann Nebel (John000)
Datum: 03-03-2003, 08:39:08
Referenzen: Keine
Schwierigkeit: Anfänger
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Rating: 6 (2x bewertet)

Hinweis:

Für den hier dargestellte Inhalt ist nicht der Betreiber der Plattform, sondern der jeweilige Autor verantwortlich.
Falls Sie Missbrauch vermuten, bitten wir Sie, uns unter missbrauch@it-academy.cc zu kontaktieren.

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Missbrauch von Daten, wann liegt er vor?

Datenmissbrauch liegt dann vor, wenn zu dem Gebrauch der Daten keine gesetzliche Grundlage besteht, z.B.: hat das Finanzamt Zugang zu fast allen Daten, die über die Einkommensverhältnisse der Bürger etwas aussagen, weil zur Besteuerung gesetzliche Grundlagen vorhanden sind. Dagegen haben z.B.: Schulbehörden keinen Zugang zu den Daten des Finanzamtes, weil die gesetzlichen Aufgaben der Schulbehörden das nicht erfordert.

Daten einer Firma (z.B.: Namensliste) darf man nicht zu persönlichen Werbezwecken verwenden.

Stellt ein Benutzer über eine persönliche "Homepage" Daten zur Abfrage durch Dritte zur Verfügung oder verbreitet er auf andere Art Inhalte, hat er die anwendbaren gesetzlichen Regelungen sowie die Bestimmungen betreffend "Illegale und schädigende Inhalte" (Verhaltenskodex) einzuhalten; der Benutzer ist für den Inhalt der Homepage bzw. der zur Abfrage bereitgestellten Daten allein verantwortlich.

Bei Inhalten, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, ist durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, dass die Übermittlung an oder die Kenntnisnahme durch den Schutzwürdigen ausgeschlossen ist.

Gibt es Sperreinrichtungen, wonach Kindern oder Jugendlichen der Zugang zu gewissen Inhalten verwehrt ist, so liegt es in der Verantwortung des Erziehungsberechtigten, die Zutrittsbeschränkung zu überwachen. Personen, die nicht volljährig sind, ist der Zugang zum Internet nur unter Aufsicht von Erziehungsberechtigten zu gewähren.

Welche Aufgabe hat der gesetzliche Datenschutz?

Der gesetzliche Datenschutz dient nicht dem Schutz der Daten, sondern dem Schutz des Bürgers vor missbräuchlicher Verwendung der über ihn gespeicherten Daten. Der Datenschutz ist für private Institutionen besonders wirksam.

Die Überwachung erfolgt vor allem durch staatliche Datenschützer (Datenschutzbeauftragte) und deren Verwaltungen. Diese geben auch Informationen über den Datenschutz heraus. Bei bekannt werden solcher Dateien (z.B.: Rechtsextreme Daten, Kinderporno) sollte man es durch das versenden einer E- Mail an Interpol melden (E- Mail: Interpol@abacus.at).

Stammdaten, Vermittlungsdaten und Inhaltsdaten dürfen nur für Zwecke der Besorgung eines Kommunikationsdienstes ermittelt oder verarbeitet werden (z.B.: von der AOL, oder der Telekom.).

Als Stammdaten werden Daten bezeichnet die etwas über die Person selbst aussagen z.B.: Name, Alter, Größe, IP usw... Als Vermittlungsdaten werden Daten genannt, wie z.B.: mit wem war ich verbunden, wie lange war ich verbunden, wurden Daten transferiert usw... Die Inhaltsdaten hingegen geben Einsicht in die Art der Daten die geschickt wurden, z.B.: war es ein Gespräch, oder eine Textdatei, oder eine .exe Datei.

Diese Daten dürfen aber nur dann zur Verfügung gestellt werden wenn dies von der betroffenen Person genehmigt wurde. Diese Zustimmung gilt nur dann als erteilt, wenn die Zustimmung als Antwort auf ein Ansuchen erteilt wurde. Der betroffenen Person muss jedoch vorher mitgeteilt werden welche Daten verwendet werden.

Links

Zum Beispiel in Österreich ist für den Datenschutz die Abteilung EKIS (Elektronische Kriminalpolizeiliche Informationssystem) zuständig. Diese Abteilung gehört zum Bundesministerium für Inneres.

In Deutschland gibt es das Bundesdatenschutzgesetz bzw. den Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

Die Schweiz bietet den Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten.

Für alle EU-Bürger bietet sich die EU-Datenschutzrichtlinie an.


KK
Rookie
Beitrag vom:
03-03-2003, 22:50:56

Teilweise - aber wirklich nicht mehr

Es ist sicher richtig, das die Gesetzgebung des Datenschutzrechts vor allem die Aufgabe hat: "Den Bürger davor zu schützen im Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt zu werden (§ 1 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz [BDSG]) . Den Begriff der "Stammdaten" gibt es streng juristisch nicht, allenfalls in der Telekommunikation durch einschlägige Gesetze definiert. Zu Zwecken der Werbung und Marktforschung können durchaus personenbezogene Daten verwendet werden - ohne hier zu defninieren was das genau ist - allerdings, so weit ist das richtig, nur wenn der Betroffene sein Einverständnis erklärt hat. Auch ist richtig, das sich die Gesetzgebung im wesentlichen auf die 2 Punkte: - Zweckbestimmung und - Erlaubnisvorbehalt reduzieren lässt, aber damit werden sicher wesentliche Punkte ausser Acht gelassen. Hilfreich sind hier die Seiten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfD) und der einzelnen Landesdatenschutzbeauftragten (LfD) der Bundesländer. Übrigens stellen in Deutschland vor allem die betrieblichen Datenschutzbeaftragten den Datenschutz sicher. (Jedenfalls nach meiner Erfahrung und Tätigkeit als solcher).

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KK


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